Prominenter Besuch im Ortsverein
Heute Abend besucht Frau Doktor Winterstein unseren kleinen Ortsverein um vor versammelter Mannschaft und hoffentlich vielen interessierten Bürgern zum Thema „Liberale Wege aus der Krise“ zu referieren.
Frau Dr. Winterstein ist Vorsitzende des FDP-Bezirksverbandes Hannover-Hildesheim und des FDP-Stadtverbandes Hannover. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Haushalt der FDP-Fraktion und eines von vier FDP-Mitgliedern im Haushaltsausschuss. Des Weiteren ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und Obfrau der FDP-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss.
„Die Staatsverschuldung Deutschland beträgt unvorstellbare 1,5 Billionen Euro. Schwarz-Rot hat nichts dafür getan, diesen Schuldenberg auch nur ansatzweise abzubauen. Im Gegenteil, es wurden und werden weiterhin neue Schulden aufgehäuft – und das trotz massiver Steuererhöhungen und gutem Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren.
Die Regierung konnte in den vergangenen drei Jahren (seit ihrem Amtsantritt) über Mehreinnahmen von 110 Milliarden Euro verfügen. Trotzdem hat der Finanzminister im gerade abgeschlossenen Haushalt 2008 neue Schulden in Höhe von 11,5 Milliarden Euro aufgenommen.“
Den kompletten Vortrag werde ich heute Abend hier hinterlegen.
… und ausserdem hat die Staatsverschuldung nicht wirklich etwas mit den Ursachen der Probleme, die die Banken ueber sich selbst gebracht haben, zu tun…
Typisch Politiker: Am Thema vorbei, setzen, sechs!
Das ist durchaus richtig.
Leider hat sich aber diesbezueglich keine einzige Regierung wirklich mit Ruhm bekleckert. Und gerade unter schwarz-gelb und Kohl hat Theo Waigel die bislang hoechste Neuverschuldung der Bundesrepublik zu verbuchen (wenn sie nicht von schwarz-rot im letzten Jahr uebertrumpft wurden – weiss ich nicht genau).
Da war sich die FDP wohl noch nicht so klar darueber, dass hohe Neuverschuldung ein Problem sein koennte…